Verlorenes Land? Indigene (Land)Rechte der San in Botswana

Nach Androhungen einer zwangsweisen Aussiedlung der 2.300 G|wi und ||Gana San aus dem Central Kalahari Game Reserve realisierte die Regierung Botswanas 1997 und 2002 diesen international Aufsehen erregenden Schritt. Immerhin handelte es sich bei den San der Zentralkalahari um Gemeinschaften, die jahrzehntelang als "archetypische Jäger und Sammler" Gegenstand unzähliger Dokumentarfilme, Presseberichte und (populär)wissenschaftlicher Arbeiten waren. Das im Dezember 2006 ergangene Urteil des High Court of Botswana zugunsten der indigenen Landrechte der San war daher umso erstaunlicher, als Botswana zu genau dieser Zeit als treibende Kraft einen globalen politischen "Feldzug" gegen die UN-Erklärung über die Rechte Indigener Völker lanciert hatte. Diese beiden juristischen Prozesse - die Entwicklung eines globalen rechtlichen Standards einerseits und die Überprüfung einer staatlichen Politik durch den High Court Botswanas andererseits - bilden die beiden auf vielfache Weise miteinander verknüpften Pole der gegenständlichen Arbeit. Sie widmet sich daher sowohl dem Umgang Botswanas mit den San im Kontext der Entwicklungen im südlichen Afrika als auch der universellen Menschenrechtsentwicklung hin zu indigenen Rechten und deren (potentielle) Auswirkungen auf staatliche Formen der Entwicklungspolitik und governance. Nachdem Botswana bis dato weder "seine" indigenen Völker noch deren Landrechte anerkannte, erachtete ich es für das Gesamtverständnis als notwendig, zuerst die internationale (Abschnitt 1) und sodann die regionalafrikanische Rechtslage (Abschnitt 2) zu deren Schutz zu erörtern. Um die entsprechenden (Entwicklungs-)Politiken nachfolgender Regierungen ebenso wie die höchstgerichtliche Entscheidung beurteilen zu können, erschien es mir unverzichtbar, die Zusammenhänge in einem rechtspluralistischen Kontext zu sehen. Bei den (neben den staatlichen Stellen) eigentlichen "Hauptakteuren" der gegenständlichen Arbeit handelt es sich um die Nachfahren der in Botswana als erste wohnhaften "Jäger und Sammler". Ihre unterschiedlichen, aber vergleichbaren historischen Erfahrungen der Landnahme bedeuteten für "die" San oftmals einen weitgehenden oder vollständigen Verlust ihrer Kulturen, Identitäten, Selbstbestimmungsformen, Territorien und natürlichen Ressourcen (Kapitel 3). Um anschließend den Hintergrund der marginalisierten Stellung der San im heutigen Botswana ausleuchten zu können, stellte ich die (sozial- )politische Geschichte des Landes und die Rechtsentwicklung bis hin zur herrschenden Rechtsordnung dar (Abschnitt 4). Obwohl sich die Republik Botswana grundsätzlich als ein Land kennzeichnet, in dem good governance, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie vorherrschen, entwickelte es im Umgang mit den San eine von vielen als geringschätzig, paternalistisch und assimilatorisch eingestufte Haltung. Jede kulturell "differen(zier)te" Gemeinschaft gilt in den entwicklungspolitischen Diskursen staatlicher RepräsentantInnen nicht nur als Gegensatz zum Fortschritt, sondern auch als Gefahr für den Prozess der postkolonialen Nationsbildung (Abschnitt 5). Im eigentlichen Kernpunkt dieser Arbeit (Abschnitt 6) widme ich mich der Problematik rund um die Aussiedlung aus dem Reservat und dem Rechtsstreit der San. Ihr sicherlich wichtigstes Begehren, die Feststellung ihrer Landrechte, befand der Dreiersenat einstimmig zugunsten der AntragstellerInnen. Im juristischen Kampf um das "verlorene Land" der Kalahari war damit zumindest ein wichtiger Etappensieg gelungen. Damit verbunden sind potentiell Bahn brechende Entwicklungen im Schutz indigener Rechte auf dem afrikanischen Kontinent.