Das arbeitsrechtliche Leistungsstörungsrecht im System des allgemeinen Zivilrechts

In jenen Bereichen des Arbeitsrechts, die eng mit Fragen des allgemeinen Zivilrechts zusammenhängen, besteht eine große Meinungsvielfalt und Rechtsunsicherheit. Dies trifft insbesondere auf das arbeitsvertragliche Leistungsstörungsrecht zu, in dem gesicherte dogmatische Grundlagen fehlen und sich Lehre und Rsp in ihrer Argumentation auf ganz verschiedenartige zivilrechtliche Rechtsinstitute und Grundsätze stützen. Durch die mangelnde systematische Durchdringung fehlen auch oft nachvollziehbare Wertungsgesichtspunkte, die der Lösung von Abgrenzungs- und Zweifelsfragen zugrunde gelegt werden können. Ziel der Untersuchung ist es, im arbeitsrechtlichen Leistungsstörungsrecht durch die wissenschaftliche Verknüpfung von Arbeits- und Zivilrecht ein dogmatisches Fundament zu schaffen. Herausgearbeitet werden soll, welche Rechtsfolgen für arbeitsvertragliche Leistungsstörungen nach allgemein-zivilrechtlichem Leistungsstörungsrecht eintreten würden, welche Besonderheiten sich durch die Struktur des Arbeitsvertrages als Dauerschuldverhältnis ergeben und welche sozialpolitischen Wertungen zu Rechtsfolgen führen, die vom allgemeinen Zivilrecht abweichen. Auf Basis dieser "Standortbestimmung" sollen die arbeitsrechtliche Judikatur und Literatur einer kritischen Analyse unterzogen und Grundsätze, Wertungen und Kriterien für die Lösung von Fällen im arbeitrechtlichen Leistungsstörungsstörungsrecht erarbeitet werden. Nur die Kenntnis der zugrundeliegenden Wertungsentscheidungen des arbeitsrechtlichen Leistungsstörungsrechts ermöglicht es, auch moderne Formen des Arbeitens mit flexibler Arbeitszeit und/oder flexiblen Gehältern, die nicht dem "Standardvertrag" entsprechen, vorhersehbar, konsistent und interessegerecht rechtlich zu beurteilen. Die Vorarbeiten zu dieser Untersuchung haben gezeigt, dass die systematische Analyse dieser Rechtsfragen nicht nur mehr Klarheit in umstrittenen und praktisch bedeutsamen Fragen des Individualarbeitsrechts schafft. Die Auseinandersetzung mit dieser Thematik befruchtet überdies die Diskussion zu Kernfragen des Zivilrechts, weil die sich im Arbeitsrecht stellenden Sachprobleme oft auch im zivilrechtlichen Leistungsstörungsrecht kontroversiell und unzureichend aufgearbeitet sind. Die Konfrontation der beiden Rechtsgebiete liefert somit für beide Rechtsgebiete neue Perspektiven und Erkenntnisse.