Internationales Investitionsrecht in der int. Schiedspraxis

In den letzten zehn Jahren hat die vor allem schiedsgerichtliche Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und ausländischen Investoren stark zugenommen. Neben ad hoc und UNCITRAL-Schiedsverfahren ist es insbesondere die Praxis des bei der Weltbank angesiedelten Internationalen Zentrums für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID), die prägenden Einfluß auf den materiellen Gehalt des Investitionsrechts ausübt. Das gegenständliche Projekt soll diese tatsächliche Ausgestaltung des materiellen Investitionsrechts durch die Rechtsprechung internationaler Schiedsinstanzen analysieren. Dabei handelt es sich in erster Linie um die Auslegung und Anwendung weitgehend gleich- oder ähnlich lautender Vertragsbestimmungen, die sich in einem dichten Netz bilateraler Investitionsschutzverträge (und vereinzelt auch multilateraler Verträge) finden. Zu den wesentlichen Untersuchungsbereichen gehören Zugangsvoraussetzungen, Schutzstandards, Enteignungsschutz und Entschädigungsstandards für Auslandsinvestitionen.

In den letzten zehn Jahren hat die vor allem schiedsgerichtliche Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und ausländischen Investoren stark zugenommen. Neben ad hoc und UNCITRAL-Schiedsverfahren ist es insbesondere die Praxis des bei der Weltbank angesiedelten Internationalen Zentrums für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID), die prägenden Einfluss auf den materiellen Gehalt des Investitionsrechts ausübt. Das gegenständliche Projekt soll diese tatsächliche Ausgestaltung des materiellen Investitionsrechts durch die Rechtsprechung internationaler Schiedsinstanzen analysieren. Dabei handelt es sich in erster Linie um die Auslegung und Anwendung weitgehend gleich- oder ähnlich lautender Vertragsbestimmungen, die sich in einem dichten Netz bilateraler Investitionsschutzverträge (und vereinzelt auch multilateraler Verträge) finden. Zu den wesentlichen Untersuchungsbereichen gehören Zugangsvoraussetzungen, Schutzstandards, Enteignungsschutz und Entschädigungsstandards für Auslandsinvestitionen.