Wir, die Informationsgesellschaft?

Basierend auf dem Forschungsprojekt "Menschenrechte in der Informationsgesellschaft" zielt dieser Folgeantrag darauf ab, die Ergebnisse des Vorprojektes weiter zu vertiefen und in neuen Zusammenhängen anzuwenden. Während im Vorfeld die Wechselwirkungen zwischen dem Menschenrechtsystem und der in Entwicklung begriffenen Informationsgesellschaft geklärt und vor dem Hintergrund des in zwei Phasen 2003 in Genf und 2005 in Tunis stattfindenden Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) bewertet wurden, liegt der jetzige Schwerpunkt auf Fragen der Implementierung der identifizierten Menschenrechtsagenda der Informationsgesellschaft auf internationaler sowie regional europäischer Ebene. Das Projekt postuliert dabei die Hypothese, dass der Schutz und die Förderung der Menschenrechte und die Beteiligung eines weiten Kreises von Stakeholdern sich gegenseitig verstärken und dass deshalb durch die Sicherstellung offener und transparenter Implementierungsmechanismen gleichzeitig auch die Menschenrechtsagenda weiterentwickelt werden kann. Durch die Erforschung und kritische Hinterfragung des weiteren Werdegangs der Menschenrechtsagenda, des Einsatzes verschiedener Implementierungsmechanismen zu ihrer Realisierung und der dabei den Stakeholdern auf internationaler und regional europäischer Ebene zukommenden Rolle zielt das Projekt auf die Evaluierung dieser Hypothese vor dem Hintergrund der wichtigsten Entwicklungen der entstehenden rechtlichen Ordnung der Informationsgesellschaft ab. Dabei werden drei zentrale Themengebiete des Völkerrechts berührt: Erstens trägt das Projekt zur Debatte über Good Governance einerseits und die Rolle nichtstaatlicher Akteure im Völkerrecht andererseits bei, indem es sie mit dem spezifischen Kontext der Informationsgesellschaft verknüpft. Zweitens wird durch den Vergleich und die Bewertung der rechtlichen Instrumente auf internationaler und europäischer Ebene die Frage nach den Rechtsquellen des Völkerrechts im Hinblick auf die Relevanz von Soft Law aufgeworfen. Und drittens werden potentielle Normenkonflikt - beispielsweise zwischen verschieden Bereichen informationsgesellschaftlicher Regulierungen, wie Markt- oder Menschenrechtspolitik - und deren Lösung durch Interpretation oder Streitbeilegung behandelt.

Basierend auf dem Forschungsprojekt "Menschenrechte in der Informationsgesellschaft" zielt dieser Folgeantrag darauf ab, die Ergebnisse des Vorprojektes weiter zu vertiefen und in neuen Zusammenhängen anzuwenden. Während im Vorfeld die Wechselwirkungen zwischen dem Menschenrechtsystem und der in Entwicklung begriffenen Informationsgesellschaft geklärt und vor dem Hintergrund des in zwei Phasen 2003 in Genf und 2005 in Tunis stattfindenden Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) bewertet wurden, liegt der jetzige Schwerpunkt auf Fragen der Implementierung der identifizierten Menschenrechtsagenda der Informationsgesellschaft auf internationaler sowie regional europäischer Ebene. Das Projekt postuliert dabei die Hypothese, dass der Schutz und die Förderung der Menschenrechte und die Beteiligung eines weiten Kreises von Stakeholdern sich gegenseitig verstärken und dass deshalb durch die Sicherstellung offener und transparenter Implementierungsmechanismen gleichzeitig auch die Menschenrechtsagenda weiterentwickelt werden kann. Durch die Erforschung und kritische Hinterfragung des weiteren Werdegangs der Menschenrechtsagenda, des Einsatzes verschiedener Implementierungsmechanismen zu ihrer Realisierung und der dabei den Stakeholdern auf internationaler und regional europäischer Ebene zukommenden Rolle zielt das Projekt auf die Evaluierung dieser Hypothese vor dem Hintergrund der wichtigsten Entwicklungen der entstehenden rechtlichen Ordnung der Informationsgesellschaft ab. Dabei werden drei zentrale Themengebiete des Völkerrechts berührt: Erstens trägt das Projekt zur Debatte über Good Governance einerseits und die Rolle nichtstaatlicher Akteure im Völkerrecht andererseits bei, indem es sie mit dem spezifischen Kontext der Informationsgesellschaft verknüpft. Zweitens wird durch den Vergleich und die Bewertung der rechtlichen Instrumente auf internationaler und europäischer Ebene die Frage nach den Rechtsquellen des Völkerrechts im Hinblick auf die Relevanz von Soft Law aufgeworfen. Und drittens werden potentielle Normenkonflikt - beispielsweise zwischen verschieden Bereichen informationsgesellschaftlicher Regulierungen, wie Markt- oder Menschenrechtspolitik - und deren Lösung durch Interpretation oder Streitbeilegung behandelt.