Innovation, Recht, Ethik: Fortschritt in Krisen neu denken

Um aktuellen Herausforderungen wie etwa Klimawandel und Digitalisierung zu begegnen, brauchen Gesellschaften Innovation. Gleichzeitig lösen neue technologische Entwicklungen auch Sorgen aus und Wissenschaftsskepsis scheint im Steigen begriffen zu sein. Im Bereich der Technikethik als auch des Rechts steht das Innovationsprinzip, welches auf Fortschritt setzt, mit dem Prinzip der Vorsorge in Spannung, welches die Risikovermeidung betont. Zuletzt hat das Innovationsprinzip im EU-Recht eine Aufwertung erfahren, doch genau besehen ist das Konzept des Innovationsprinzips bis heute unklar und steht auf wackeligen Beinen. Unser Forschungsprojekt geht davon aus, dass das Innovationsprinzip nicht aus rein rechtlicher Sicht verstanden werden kann. Es verweist nämlich sowohl auf philosophische (ethische und wissenschaftstheoretische) Grundlagen als auch auf notwendige Debatten in der Gesellschaft über Fortschritt, seine Versprechen und Risiken. Wir möchten daher in diesem Projekt aus interdisziplinärer Perspektive das Innovationsprinzip als aufstrebendes Prinzip des (EU-)Rechts untersuchen und dabei Perspektiven sowie Methoden der Rechtswissenschaften und der Philosophie verschränken. Die Fragen, die wir klären bzw. beantworten möchten, sind: Was ist die rechtliche Grundlage des Innovationsprinzips, insbesondere in der EU, und in welchem Verhältnis steht Innovation zu Grundrechten und anderen Prinzipien, wie beispielsweise dem Vorsorgeprinzip? Was sind die Potenziale und Grenzen eines Innovationsprinzips? Inwiefern könnte das Innovationsprinzip gesellschaftliche Transformationen im Hinblick auf den Klimawandel und die Digitalisierung unterstützen? Was wäre ein angemessenes Verhältnis zwischen dem Innovationsprinzip und insbesondere dem Vorsorgeprinzip mit Blick auf konkrete Technologien? Das Projekt wird gemeinsam von der Universität Graz (Univ.-Prof. Maria Bertel, Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft) und der Universität Innsbruck (Univ.-Prof. Marie-Luisa Frick, Institut für Philosophie) durchgeführt.