Was bestimmt EU Sanktionen? Design und Ausnahmen

Die internationale Politik hat in den letzten Jahren heftige Krisen und längst tot geglaubte geopolitische Erschütterungen erlebt. Die Quellen dieser geopolitischen Herausforderungen liegen sowohl in Europas direkter Nachbarschaft, wie etwa die Intervention Russlands in die Ukraine, als auch in anderen Weltregionen wie Nordkorea. Staaten und internationale Organisationen haben auf diese Krisen mit Sanktionen reagiert. Auch in der Europäischen Union gehören Sanktionen inzwischen zum Toolkit der Außenbeziehungen. Die Öffentlichkeit nimmt vor allem wirtschaftliche Sanktionen in Form von Handels- oder Investitionsrestriktionen zwischen Europa und Russland wahr. Die Europäische Union hat jedoch eine große Auswahl an unterschiedlichen Sanktionen zur Verfügung: das Einfrieren von Vermögen, diplomatische Mittel wie etwa die Ausweisung von Botschaftern, Reisebeschränkungen sowie Waffenembargos und schließlich wirtschaftliche Sanktionen. Warum und wie wählt die Europäische Union unter diesen verschiedenen Sanktionen? Was ist der Einfluss von gesellschaftlichen Akteuren der Mitgliedsstaaten auf diese Entscheidungen? Und welche Rolle spielen Firmen in der Wahl zwischen wirtschaftlichen und anderen Formen von Sanktionen? Da die Forschung zu diesen Fragen bisher keine Antworten bereit hält, untersuche ich in diesem Forschungsprojekt warum die Europäische Union unter gewissen Umständen zu wirtschaftlichen Restriktionen greift, während sie sich in anderen Fällen für nicht-wirtschaftliche Sanktionen wie etwa Reisebeschränkungen entscheidet. Darüber hinaus werde ich den Einfluss von multinationalen Konzernenauf diese Entscheidungsprozesse analysieren und somit eine Datenbank zu Lobbyeinflüssen auf Sanktionen erstellen. Um meine Forschungsfragen zu beantworten werde ich sowohl qualitative Methoden als auch Umfragetechniken anwenden. Die Ergebnisse des Forschungsprojekts sollen Wissenschaftlerinnen, Studentinnen und die Öffentlichkeit über das Zusammenspiel von internationalen Krisen, Mitgliedsstaaten der Europäische Union und Firmen in Entscheidungsfindungsprozessen zu Sanktionen informieren.

Die internationale Politik hat in den letzten Jahren heftige Krisen und längst tot geglaubte geopolitische Erschütterungen erlebt. Die Quellen dieser geopolitischen Herausforderungen liegen sowohl in Europas direkter Nachbarschaft, wie etwa der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, als auch in anderen Weltregionen wie Nordkorea. Staaten und internationale Organisationen haben auf diese Krisen mit Sanktionen reagiert. Auch in der Europäischen Union gehören Sanktionen inzwischen zum Toolkit der Außenbeziehungen. Die Öffentlichkeit nimmt vor allem wirtschaftliche Sanktionen in Form von Handels- oder Investitionsrestriktionen zwischen Europa und Russland wahr. Die Europäische Union hat jedoch eine große Auswahl an unterschiedlichen Sanktionen zur Verfügung: das Einfrieren von Vermögen, diplomatische Mittel wie etwa die Ausweisung von Botschaftern, Reisebeschränkungen sowie Waffenembargos und schließlich wirtschaftliche Sanktionen. Warum und wie wählt die Europäische Union unter diesen verschiedenen Sanktionen? Was ist der Einfluss von gesellschaftlichen Akteuren der Mitgliedsstaaten auf diese Entscheidungen? Und welche Rolle spielen Firmen in der Wahl zwischen wirtschaftlichen und anderen Formen von Sanktionen? Dieses Forschungsprojekt untersuchte, warum die Europäische Union unter gewissen Umständen zu wirtschaftlichen Restriktionen greift, während sie sich in anderen Fällen für nicht-wirtschaftliche Sanktionen wie etwa Reisebeschränkungen entscheidet. Darüber hinaus wurde das Lobbying von Firmen im Kontext dieser Entscheidungsprozesse analysiert und eine Datenbank zu Lobbyeinflüssen auf Sanktionen erstellt.