Der Kaiser ist ein Lump und Spitzbube

Die vorliegende Arbeit widmet sich der strafrechtlichen Verfolgung von beleidigenden Äußerungen über den Monarchen in der Habsburgermonarchie der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts (1852-1918). Dazu wird zunächst die historische Entwicklung des strafrechtlichen Schutzes von Staat und Herrscher dargestellt, die schließlich im Strafgesetz von 1852 ihren Abschluss fand. Sodann werden die einschlägigen Bestimmungen des Strafgesetzes von 1852 und die prozessrechtlichen Rahmenbedingungen dargestellt. Da der Tatbestand der Majestätsbeleidigung politisch umstritten war, erfährt auch die Anfang der 1860er-Jahre einsetzende Reformdiskussion die ihr gebührende Behandlung. Aufbauend auf dieser Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen wird im Hauptteil der Arbeit untersucht, welche Schmähungen Kaiser Franz Josephs in der Praxis des Salzburger Landesgerichts in welcher Weise geahndet wurden. Dabei wird insbesondere untersucht, wodurch die Täter zu den inkriminierten Äußerungen motiviert wurden und welche Rückschlüsse ihre Meinungsäußerungen auf das Verhältnis zwischen Obrigkeit und Untertanen zulassen. Zudem wird analysiert, wie die Obrigkeit Kenntnis von den inkriminierten Äußerungen erlangte und welche Strafen das Salzburger Landesgericht verhängte und von welchen Faktoren die Strafbemessung beeinflusst wurde. Im Anschluss daran wird die soziale Zusammensetzung der Verurteilten untersucht. Anhand der Kriminalstatistiken wird weiters der Frage nachgegangen, welche gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen Einfluss auf die Häufigkeit der Verurteilungen wegen Majestätsbeleidigung hatten. Dabei wird gezeigt, inwieweit sich einerseits politische und wirtschaftliche Entwicklungen auf die Stimmung in der Bevölkerung auswirkten, und wie andererseits der Majestätsbeleidigungsparagraph für die Unterdrückung unliebsamer politischer Strömungen instrumentalisiert wurde. Ein eigenes Kapitel ist schließlich der Unterdrückung von Kritik an Kaiser und Dynastie in der Presse gewidmet. Aufbauend auf eine Darlegung der presserechtlichen Rahmenbedingungen wird erörtert, wie die Zensur in der Praxis der Salzburger Behörden gehandhabt wurde, welche Artikel Anlass zu Konfiskationen gaben und welche politischen Entwicklungen und Ereignisse in der kaiserlichen Familie Anlass zu kritischen Berichten und Kommentaren gaben.